Die Pflegestärkungsgesetze 1 bis 3, das Bundesgesundheitsministerium informiert

Hermann Gröhe: “Bessere Beratung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen – Keine Toleranz bei Betrug in der Pflege!“

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) beschlossen. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrats. Die Regelungen des PSG III sollen ganz überwiegend zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Gute Pflege gibt es nicht von der Stange, sie muss wie ein Maßanzug auf die persönliche Situation zugeschnitten sein. Deshalb haben wir mit zwei Gesetzen dafür gesorgt, dass die Hilfe für Pflegebedürftige und ihre Familien passgenauer wird. Mir ist wichtig, dass die Hilfe auch dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Deshalb verbessern wir jetzt die Pflegeberatung in den Kommunen. Außerdem verschärfen wir die Kontrollen, um Pflegebedürftige, ihre Familien und die Pflegekräfte besser vor betrügerischen Pflegediensten zu schützen. Für Betrug in der Pflege darf es keine Toleranz geben.“

Mit drei Pflegestärkungsgesetzen wird in dieser Wahlperiode die Hilfe für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen deutlich verbessert.

Mit dem Ersten Pflegestärkungsgesetz (PSG I) wurde die Unterstützung für Pflegebedürftige und ihre Familien spürbar ausgeweitet. Zudem wurde ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet, um die Generationengerechtigkeit in der Finanzierung der Pflegeversicherung zu erhalten.

Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) werden ab dem 1. Januar 2017 ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt. Damit erhalten erstmals alle Pflegebedürftigen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung – unabhängig davon, ob sie an körperlichen Einschränkungen leiden oder an einer Demenz erkrankt sind. Damit einher geht ein neues Begutachtungsverfahren, das den Grad der Selbständigkeit ermittelt und auf dieser Grundlage fünf Pflegegrade bestimmt. Wer bereits pflegebedürftig ist, erhält Vertrauensschutz. Insgesamt erhöhen sich die Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung in dieser Wahlperiode damit um 20 Prozent.

Durch diese Änderungen können Pflegebedürftige und ihre Familien die Leistungen der Pflegeversicherung wesentlich besser auf ihre jeweilige Situation zuschneiden. Damit die Hilfe, die benötigt wird zügig bei den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen ankommt, stärkt das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) die Pflegeberatung in den Kommunen. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erhalten dadurch eine Beratung aus einer Hand. Außerdem werden die Kontrollen verschärft, um Pflegebedürftige, ihre Familien und die Pflegekräfte besser vor betrügerischen Pflegediensten zu schützen.

Die wichtigsten Regelungen des PSG III

Sicherstellung der Versorgung
Die Länder sind für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen Versorgungsinfrastruktur in der Pflege verantwortlich. Dazu können sie Ausschüsse einrichten, die sich mit Versorgungsfragen befassen. Mit dem PSG III sollen die Pflegekassen nun verpflichtet werden, sich an Ausschüssen zu beteiligen, die sich mit regionalen Fragen oder sektorenübergreifender Versorgung beschäftigen. Die Pflegekassen müssen Empfehlungen der Ausschüsse, die sich auf die Verbesserung der Versorgungssituation beziehen, künftig bei Vertragsverhandlungen einbeziehen. Dies kann z.B. zur Vermeidung von Unterversorgung in der ambulanten Pflege notwendig werden, wenn bspw. die Erbringung dieser Leistungen durch einen Pflegedienst wegen Unwirtschaftlichkeit eingestellt werden müsste.

Beratung
Die Beratung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen vor Ort soll verbessert werden. Dazu sollen Kommunen mit dem PSG III für die Dauer von fünf Jahren ein Initiativrecht zur Einrichtung von Pflegestützpunkten erhalten. Darüber hinaus sollen sie künftig Beratungsgutscheine der Versicherten für eine Pflegeberatung einlösen können. Ergänzend zu ihren eigenen Beratungsaufgaben in der Hilfe zur Pflege, der Altenhilfe und der Eingliederungshilfe sollen sie auch Pflegebedürftige, die Pflegegeld beziehen, beraten können, wenn diese das wünschen. Außerdem sind Modellvorhaben zur Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen durch kommunale Beratungsstellen in bis zu 60 Kreisen oder kreisfreien Städten für die Dauer von fünf Jahren vorgesehen. Über die Anträge von Kommunen, die an diesen Modellvorhaben mitwirken wollen, wird von den Ländern entschieden. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen dadurch eine Beratung aus einer Hand erhalten zu allen Leistungen, die sie in Anspruch nehmen können wie z.B. der Hilfe zur Pflege, der Eingliederungshilfe oder der Altenhilfe.

Angebote zur Unterstützung im Alltag
Das PSG III schafft für Kommunen die Möglichkeit, sich an Maßnahmen zum Auf- und Ausbau der Angebote zur Unterstützung im Alltag auch in Form von Personal- oder Sachmitteln einzubringen. Diese Angebote zur Unterstützung im Alltag richten sich nicht nur an Pflegebedürftige, sondern auch an deren Angehörige, die dadurch entlastet werden. Darüber hinaus sollen Länder, die die ihnen zustehenden Mittel fast vollständig abgerufen haben, auch die Mittel nutzen können, die von anderen Ländern nicht verwendet wurden. Ziel ist die möglichst vollständige Ausschöpfung des Beitrags der Pflegeversicherung von bis zu 25 Millionen Euro für den Aufbau solcher Angebote.

Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs im Recht der Hilfe zur Pflege
Auch nach Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs im SGB XI und nach der deutlichen Verbesserung der Leistungen der Pflegeversicherung kann ein darüber hinausgehender Bedarf an Pflege bestehen. Dieser wird bei finanzieller Bedürftigkeit durch die Hilfe zur Pflege im Rahmen der Sozialhilfe und dem sozialen Entschädigungsrecht gedeckt. Wie im SGB XI soll auch im Recht auf Hilfe zur Pflege nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) und im Bundesversorgungsgesetz (BVG) der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt werden, damit sichergestellt ist, dass finanziell Bedürftige im Falle der Pflegebedürftigkeit angemessen versorgt werden.

Regelung der Schnittstellenproblematik zwischen Pflegeversicherung und Eingliederungshilfe
Mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs im SGB XI wurde im Bereich des Leistungsrechts eine Erweiterung vorgenommen: Nunmehr gehören auch die pflegerischen Betreuungsmaßnahmen zum Leistungsbereich der Pflegeversicherung. Das führt zu Abgrenzungsfragen zwischen den Leistungen der Eingliederungshilfe und den Leistungen der Pflegeversicherung bzw. Hilfe zur Pflege. Deshalb soll das PSG III für Klarheit sorgen: Geregelt wird daher, dass die Leistungen der Pflege gegenüber den Leistungen der Eingliederungshilfe im häuslichen Umfeld grundsätzlich vorrangig sind, es sei denn, bei der Leistungserbringung steht die Erfüllung der Aufgaben der Eingliederungshilfe im Vordergrund.

Außerhalb des häuslichen Umfelds gehen dagegen die Leistungen der Eingliederungshilfe den Leistungen der Pflege vor. Damit enthält der Entwurf klare Abgrenzungsregelungen an den Schnittstellen zwischen Pflegeversicherung und Eingliederungshilfe, die zudem Kostenverschiebungen zwischen den beiden Systemen vermeiden.

Maßnahmen zur Verhinderung von Abrechnungsbetrug in der Pflege
Die Gesetzliche Krankenversicherung erhält ein systematisches Prüfrecht: Auch Pflegedienste, die ausschließlich Leistungen der häuslichen Krankenpflege im Auftrag der Krankenkassen erbringen, sollen zukünftig regelmäßig von den Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) erfasst werden.

Zudem sollen bestehende Instrumente der Qualitätssicherung im Bereich der Pflegeversicherung weiterentwickelt werden: In die Stichproben bei den MDK-Prüfungen von Pflegediensten sollen auch Personen einbezogen werden, die allein Leistungen der häuslichen Krankenpflege erhalten. In der häuslichen Krankenpflege werden die Dokumentationspflichten der Pflegekräfte an die in der ambulanten Altenpflege bereits geltenden Pflichten angepasst. Abrechnungsprüfungen sollen von den Pflegekassen zudem künftig auch unabhängig von den Qualitätsprüfungen des MDK durchgeführt werden, wenn Anhaltspunkte für fehlerhaftes Abrechnungsverhalten vorliegen.

Für Pflegedienste, die in der ambulanten Altenpflege tätig sind, gelten diese Regeln bereits.

Sie dürfen im Verdachtsfall unangemeldet kontrolliert werden, und ihre Abrechnungen müssen vom MDK regelmäßig überprüft werden.

Darüber hinaus soll die Pflegeselbstverwaltung in den Ländern gesetzlich verpflichtet werden, in den Landesrahmenverträgen insbesondere Voraussetzungen für Verträge festzulegen, durch die wirksamer gegen bereits auffällig gewordene Anbieter vorgegangen werden kann. Damit soll sichergestellt werden, dass sich beispielsweise kriminelle Pflegedienste nicht einfach unter neuem Namen oder über Strohmänner eine neue Zulassung erschleichen können.

Die Pflegeselbstverwaltung wird zudem verpflichtet, klare Qualitätsstandards für ambulante Wohngruppen zu erarbeiten.

Weitere Informationen zu den Pflegestärkungsgesetzen finden Sie unter: www.bundesgesundheitsministerium.de/Pflegestaerkungsgesetze

Quelle: Pressemitteilung des BMG (Berlin, 28. Juni 2016, Nr. 30)

Warum Vitamin D für Senioren so wichtig ist

Für das Immunsystem und die Knochen ist Vitamin D von Bedeutung. Besonders ältere Menschen sollten einem Mangel des Vitamins vorbeugen, das wird auch von Ärzten und Wissenschaftlern bestätigt. Als Nahrungsergänzung kann das Vitamin D von Senioren eingenommen werden, um somit Knochenbrüche und Stürze zu vermeiden.

Die Aufgabe von Vitamin D und die Folgen bei einem Mangel

Das Vitamin D reguliert im Blut den Calcium-Spiegel und ist ebenso für den Aufbau der Knochen verantwortlich. Leiden Kinder an einen Vitamin D-Mangel, so erkranken sie an Rachitis. Durch einen Mangel des Vitamins wird bei Erwachsenen der Knochenabbau begünstigt, wodurch sich die Gefahr von Knochenbrüchen erhöht. Weitere Folgen des Vitamin D-Mangels sind ein erhöhtes Risiko für Stürze sowie schmerzende und geschwächte Muskeln. Ebenfalls konnten Wissenschaftler nachweisen, dass der Vitamin D-Mangel sich negativ auf das Immunsystem auswirkt und sogar die Entwicklung von Krebs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen beeinflusst.

Wissenschaftler haben schon verschiedene Studien mit Senioren durchgeführt, die regelmäßig Vitamin D einnehmen und dadurch einen sicheren Gang haben. Die Probanden stürzten wesentlich seltener und erlitten weniger Knochenbrüche.

Bildung von Vitamin D bei Senioren

Unter der Einwirkung des Sonnenlichts bildet der Körper Vitamin D in der Haut. Vor allen Dingen sind Senioren schlecht mit dem Vitamin versorgt, da sie oftmals den Aufenthalt in der Sonne vermeiden. Auch nimmt mit fortschreitendem Alter die Fähigkeit ab, dass in der Haut Vitamin D gebildet wird.

Zu etwa 80 Prozent wird Vitamin D durch die ultravioletten Strahlen gebildet und lediglich zu ungefähr 20 Prozent über Nahrungsmittel aufgenommen. Die Sonne kann jedoch nicht als verlässliche Quelle in unseren Breitengraden angesehen werden. In den Monaten von November bis Mai ist die Sonnenintensität nicht ausreichend.

Die Einnahme von Vitamin D-Präparaten

Senioren sollten bei der Einnahme von Vitamin D-Präparaten vorsichtig sein und nicht denken, viel hilft auch viel. Wird dem Körper zu viel Vitamin D zugeführt, so können Kopfschmerzen, Appetitlosigkeit oder Übelkeit die Folge sein. Im schlimmsten Fall kann es zu Nierensteinen oder einer Entkalkung der Knochen kommen, wenn es zu einer Überdosierung mit den Präparaten kommt. Die Einnahme der Vitamin D-Präparate sollte nur nach Absprache mit dem Arzt erfolgen.

Durch Lebensmittel und zu viel Sonnenlicht kann es allerdings nicht zu einer Überdosierung des Vitamins kommen. Nur wenige Nahrungsmittel sind reich an Vitamin D. Gute Lieferanten des Vitamins sind unter anderem Seefische, wie Makrele, Heilbutt, Lachs und Hering. Aber auch in Lebertran, Butter, Eigelb und einigen Pilzen ist das Vitamin enthalten, allerdings in abgeschwächter Form.

Altersgerecht und chic – Ideen für ein barrierefreies Badezimmer

In der Vorstellung vieler Personen sind barrierefreie Bäder rein funktional eingerichtet. Doch die sterile Krankenhaus-Atmosphäre muss nicht sein. Badezimmer, die ihren Fokus auf die praktische Nutzung legen, können chic eingerichtet wunderbar zum Wohlfühlen einladen. Worauf Interessierte achten sollten, erfahren sie in diesen Tipps.

Ebenerdige Dusche: trendig ohne Barrieren

In jedes altersgerechte Badezimmer gehört eine bodengleiche Dusche. Als superflache Duschwanne oder komplett durchgeflieste Fläche fällt der Schritt in das kühle Nass besonders leicht. Keine Stufe, keine Stolpergefahr. Auch Personen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, können bequem in die Dusche fahren. Und das Beste daran: Bodenebene Duschen liegen aktuell stark im Trend. Hersteller bieten eine breite Palette an Modellen an, die ansehnlicher kaum sein könnten. Wer mehr über bodengleiche Duschen erfahren möchte, findet zum Beispiel auf www.calmwaters.de weiterführende Informationen.
Ebenerdige Duschen haben einen weiteren Vorteil: Sie lassen den Raum größer wirken. Denn das Auge nimmt die Fläche als eine Einheit wahr. Wer auf eine Duschtür aus transparentem Glas setzt, verstärkt diesen Eindruck und schafft zusätzliche Weite. Die Tür sollte nach außen zu öffnen sein, sonst könnte es mitunter eng in der Dusche werden. Die Dusch-Fläche sollte etwa 1,20 Meter lang und breit sein. Wer einen Rollstuhl nutzt, sollte mit einer Länge und Breite von 1,50 Metern etwas mehr Platz einplanen. Sind Halterungen für Duschgel und Shampoo entsprechend der Körperhöhe platziert, steht dem Dusch-Spaß nichts im Wege.

„tief gelegte” Badewanne

Viele kennen das Problem: Mit zunehmenden Alter werden die Muskeln schwächer. Der Badewannen-Rand scheint eine unüberwindbare Hürde. Schade, denn ein warmes Bad entspannt die Muskeln und sorgt für ein angenehmes Wohlbefinden. Wer aktuell das Bad renoviert, liegt mit einer niedrigen Wanne genau richtig. Diese können zum Teil in den Boden eingelassen werden und verfügen so nur noch über eine Randhöhe von zum Beispiel 24 cm. Dieses Hindernis können viele Senioren mühelos überqueren, wenn sie Halt durch Griffe an den Wänden finden. Diese „tiefer gelegte” Badewanne sieht zudem sehr modern aus und peppt das Bad sichtlich auf.

Wer keine neue Badewanne kaufen möchte und dennoch nicht auf den Bade-Komfort verzichten mag, kann oftmals eine Tür in die alte Wanne einbauen lassen. Einige Betriebe haben sich auf diese Umbau-Maßnahme spezialisiert und sorgen binnen eines Tages dafür, dass die Badewanne endlich wieder genutzt werden kann. Einfach Tür öffnen, über einen ca. 15 cm hohen Einstieg eintreten, Tür schließen und bequem das warme Wasser fließen lassen und auf der Haut spüren.

Haltegriffe (unter)stützen

Im Badezimmer ist ein sicherer Stand immens wichtig. Nasse Fliesen und Wannen sind ohnehin rutschig. Hat der Badezimmer-Besitzer zudem wacklige Knie, sollte er unbedingt Stütz- und Haltegriffe an wichtigen Stellen platzieren. In der Dusche und der Badewanne ist besondere Vorsicht geboten. Zwar lindern rutschhemmende Materialien die Sturzgefahr, doch wie heißt es so schön: Vorsicht ist besser als Nachsicht. Mit Haltegriffen fällt der Ein- und Ausstieg aus Dusche und Badewanne mühelos und zudem sorgen die Stützen auch mental für Sicherheit und ein besseres Wohlbefinden. Neben dem Waschbecken macht sich ein Stützgriff gut. Ein oder zwei Aufstehbügel seitlich der Toilette helfen zudem beim Hinsetzen und wieder Aufstehen von der Toilette. Auch bei diesen Hilfsmitteln müssen Interessierte keineswegs zu unansehnlichen Modellen greifen. Haltegriffe sind in modernen Formen und Designs erhältlich. Varianten aus Edelstahl wirken hochwertig und edel, aus blauem Stahl passen die Griffe ideal in maritim eingerichtete Bäder. Altersgerecht geht eben doch chic!